| 1.
Zustandekommen des Vertrages |
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| a) |
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Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines
schriftlichen Vertrages bzw. einer schriftlichen Auftragsbestätigung
zwischen den beiden Parteien zustande. |
| b) |
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Der Kunde erkennt die folgenden
Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen um
gültig zu sein, der schriftlichen Bestätigung von Creativ. |
| c) |
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Creativ ist berechtigt, die allgemeinen
Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach
einer Frist von 2 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen,
in denen der Vertragspartner bei laufenden Verträgen sein Recht zur Kündigung
gem. Punkt 7. wahrnehmen kann. |
| d) |
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Die Änderungen der allgemeinen
Geschäftsbedingungen werden auf unserer Website online gestellt und
sind dort für unsere Kunden jederzeit einsehbar. |
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| 2.
Rechte und Pflichten von Creativ |
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| a) |
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Creativ erbringt die mit dem Kunden vereinbarte
Leistung. |
| b) |
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Creativ haftet ausschließlich für die vereinbarte
Leistung. Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von
Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht wurden, gilt
Haftungsausschluss. Im übrigen gilt für jegliche Fälle eine
Haftungshöchstgrenze von Euro 500.-- für alle eingetretenen Schäden
oder Ansprüche. |
| c) |
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Im Fall höherer Gewalt, störenden Ereignissen
seitens des Kunden, kann Creativ jederzeit und ohne das der Kunde
hieraus Ansprüche erheben kann vom Vertrag zurücktreten. |
| d) |
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Für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die auf
Dritte (Provider, etc.) zurückzuführen sind, übernimmt Creativ keine
Haftung. |
| e) |
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Angebote bzw. Kostenvoranschläge seitens Creativ
behalten für die Dauer von einem Monat nach Vorlage an den Kunden
ihre Gültig- bzw. Verbindlichkeit. Leistungen von Dritter Seite die
von Creativ für das jeweilige Projekt in Anspruch genommen werden
(z.B. Übersetzungskosten) sowie spezielle Zusatzsoftware für ein
Webprojekt (z.B. Shop-Programme) sind von dieser Regelung generell
ausgenommen. Diese werden bei Angebotslegung zu den gültigen Sätzen
angeboten, sind aber aufgrund von möglichen Preisänderungen oder
Ähnlichem durch Dritte nicht verbindlich.
Im Angebotspreis sind ausschließlich die im Angebot angeführten
Leistungen enthalten. Leistungen die nicht angeführt sind bzw. erst
nach Angebotslegung seitens des Kunden gewünscht sind, werden
mittels Aufpreis verrechnet. |
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| 3.
Rechte und Pflichten des Kunden |
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| a) |
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Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der
Leistung erforderlichen Unterlagen spätestens 3 Wochen nach
Vertragsabschluß an Creativ zukommen zu lassen. |
| b) |
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Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, wird eine
Aufwandsentschädigung in Höhe der bisher angefallenen Kosten fällig. |
| c) |
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Der Kunde hat nach Auftragserteilung eine
Vorauszahlung in der Höhe von 30% des Angebotspreises zu bezahlen.
Individuelle Änderungen an der Vorauszahlung bedarf eines
schriftlichen Vermerkes auf der Auftragserteilung durch Creativ.
Creativ ist weiters berechtigt, monatliche Teilbeträge über
geleistete Arbeiten dem Kunden in Rechnung zu stellen. |
| d) |
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Der Kunde hat kein Recht auf Leistung, wenn
dadurch das geltende Recht verletzt würde. Nachteile, die sich
hierdurch für den Kunden ergeben, gehen ausschließlich zu Lasten des
Kunden. |
| e) |
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Creativ führt keine Arbeiten aus, die der
Volksverhetzung bzw. der Verhetzung von Minderheiten dient. Ebenso
werden pornografische Arbeiten abgelehnt. Für Inhalte von Homepages
übernimmt Creativ keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu
machen. |
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| 4.
Gewährleistung |
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| a) |
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Die erstellte Homepage ist vom Kunden nach
Benachrichtigung über die Fertigstellung sofort sorgfältig zu
prüfen. Der Kunde muss etwaige Mängel unverzüglich schriftlich
mitteilen, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen gerechnet ab
Bekanntgabe der Fertigstellung durch Creativ. |
| b) |
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Mängel oder Fehler der Ware werden nach unserer Wahl
durch Nachbesserung innerhalb von zwei Wochen, Wandlung oder
Minderung abgestellt. |
| c) |
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Jegliche Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der
Kunde von uns gelieferte Ware umgestaltet oder in irgend einer Form
verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die Folgen von
Bedienungsfehlern sind. |
| d) |
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Eine Gewährleistung der Richtigkeit der vom Kunden
als Vorlage gelieferten Inhalte, besteht seitens Creativ nicht.
Außerdem ist Creativ wegen der Inhalte in keiner Form haftbar zu
machen. |
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| 5.
Berechnungsprogramme / Online-Tools |
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| a) |
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Creativ erstellt unter anderem auch Webprogramme
und Berechnungstools für Homepages. |
| b) |
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Creativ übernimmt keinerlei Gewährleistung und
Haftung für die ordnungsgemäße Berechnung bzw. ist nicht
schadenersatzpflichtig im Falle fehlerhafter Berechnungen. Creativ
ist ausschließlich zur kostenlosen Korrektur eines fehlerhaften
Programmes verpflichtet. |
| c) |
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Der Kunde verpflichtet sich, den auf der HTML-Seite
des Webprogrammes eingefügten Vermerk über
Copyright/Gewährleistung/Haftung und Schadenersatz nicht zu
entfernen. |
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| 6.
Rechnungsbeträge und Zahlungen |
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| a) |
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Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug nach
Rechnungserhalt zu begleichen. |
| b) |
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Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche
nach Vertragsabschluß ist zulässig, sofern der Kunde auf den
Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen
wurde und diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat.
Ansonsten ist Creativ nicht verpflichtet, Sonderwünsche des Kunden
nach Vertragsabschluß zu berücksichtigen. |
| c) |
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Creativ ist berechtigt, während der Erstellung des
Projektes Teilrechnungen über bisher geleistete Arbeiten dem Kunden
in Rechnung zu stellen. Diese sind ebenfalls sofort nach Erhalt
fällig. |
| d) |
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Die von Creativ erbrachte Leistung bleibt bis zur
vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in unserem Eigentum.
Webseiten werden erst nach ordnungsgemäßer Abnahme und vollständiger
Bezahlung durch den Kunden im Internet online gestellt. |
| e) |
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Bei Zahlungsverzug werden Mahnspesen von EUR 5.00
pro Zahlungserinnerung/Mahnung in Rechnung gestellt. Weiters fallen
bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in der Höhe von 10.50% p.a. ab dem
11. Tag nach Rechnungsausstellung an. |
| f) |
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Im Falle von Mahn-, Klage- bzw. Exekutionsverfahren
gegen den Kunden, gehen sämtliche dadurch anfallenden Kosten wie
Rechtsanwalts-, Inkassokosten, Gerichtsgebühren und dergleichen zu
Lasten des Kunden. |
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| 7.
Kündigung |
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| a) |
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Verträge bzw. Aufträge können von beiden Seiten
jederzeit zum Ende des Folgemonats gekündigt werden. Eventuelle
Guthaben werden erstattet. Dies gilt nicht für Wartungsverträge.
Wartungsverträge werden nach dem Kalenderjahr abgestellt und je nach
Abschluss voll oder anteilig für das betreffende Jahr verrechnet.
Die Kündigung eines Wartungsvertrages ist nur schriftlich mit einer
Kündigungsfrist von 2 Monaten zum Jahresende möglich. |
| b) |
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Creativ ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten,
wenn sich aus dem abgeschlossenen Vertrag Verstöße gegen geltendes
Recht ergeben. Die sich daraus ergebenden Nachteile gehen zu Lasten
des Vertragspartners. |
| c) |
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Die Kündigung bedarf der schriftlichen Form. |
| d) |
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Kommt es zur Auflösung des Vertrages innerhalb
der Laufzeit eines Projektes, sind alle bis zu diesem Zeitpunkt
angefallenen Beträge fällig und vom Kunden sofort zu bezahlen. Bei
Auflösung durch den Kunden ohne wichtigen Grund fällt eine
zusätzliche Stornogebühr von 20% des Auftragswertes an, bei bereits
verrechneten Teilbeträgen jedoch maximal bis zur Höhe des
Auftragswertes.
Als wichtige Gründe die den Kunden zur Vertragsauflösung berechtigen
gelten:
1. Insolvenz oder Schließung des Unternehmens von Creativ.
2. Nichterfüllung von Vertrags- bzw. Auftragsteilen seitens Creativ
sofern diese vom Kunden dementsprechend nachgewiesen werden können. |
| e) |
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In jeglichem Fall einer Kündigung bzw.
Vertragsauflösung kann der Kunde keinerlei Ansprüche - mit Ausnahme
des Erhalts der bisherigen bezahlten Leistungen - geltend machen.
Sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt von Creativ geleisteten Arbeiten
sind abzurechnen und von Kunden zu bezahlen. |
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| 8.
Besonderes |
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| a) |
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Creativ ist berechtigt, jede von ihr erstellte
Webpage als Referenz zu benennen, auch wenn das Vertragsverhältnis
zwischen dem Kunden und Creativ nicht mehr aufrecht ist. |
| b) |
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Die sich aus der Leistung von Creativ ergebenden
Elemente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. |
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| 9.
Gerichtsstand |
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Gerichtsstand von Creativ
ist A-3180 Lilienfeld.
Creativ kann Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen
Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger
ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Creativ und dem Kunden gilt
ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien
maßgebliche Recht der Republik Österreich. |
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10. Salvatorische Klausel |
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Sollte ein Teil der
vorgenannten Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so
soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt
werden. Anstelle des unwirksamen Passus soll im Wege der Anpassung
eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am
nächsten kommt, was zuvor beabsichtigt wurde.
Stand: 1. Februar 2009 |
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